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iMEGA verliert vor Gericht, aber die IGRTEA sorgt für neue Hoffnung

2008-03-13
Jonny Vincent
Im scheinbar etwas länger dauernden Kampf gegen den vieldiskutierten UIGEA gab es letzte Woche einige bemerkenswerte Entwicklungen.

Die Guten:

Der Abgeordnete Jim McDermott (D-WA 7th) stellte letzte Woche den Internet Gambling Regulation and Tax Enforcement Act of 2008 (IGRTEA) vor. Es handelt sich dabei um eine Nachbesserung seines vorherigen Gesetzesentwurfes, welche das Ziel hat die US-Online Glücksspielbranche zu regulieren und zu besteuern.

Pricewaterhouse Coopers schätzt dass die Einnahmen durch Steuern in den nächsten 10 Jahren zwischen 8,7 Milliarden und 42,8 Milliarden Dollar betragen könnten, wenn die US-Regierung beschließen würde, dass es besser ist
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das Glücksspiel zu regulieren, als es zu verbieten.

McDermott's Gesetzentwurf würde es den Online Glücksspiel-Gesellschaften ermöglichen ihre Dienstleistungen wieder auf dem US-Markt anzubieten. Die Gesellschaften müssten eine 2% Lizenzierungsgebühr zahlen und außerdem sicherstellen dass alle Kunden eine jährliche Aufstellung ihrer Gewinne und Verluste erhalten.

McDermott versteht es, die erhöhten Steuereinnahmen durch seinen Gesetzentwurf, geschickt zu verkaufen: " Vor uns liegt die große Aufgabe die Kunden zu schützen und zu überlegen, was wir mit den Milliarden Dollar Mehreinnahmen durch die Lizenzierungsgebühr machen, welche unsere Finanzämter haben werden. Da wir uns in einer Kriegssituation befinden und das Land an sich auch so seine Geldprobleme hat, benötigen wir diese Mehreinnahmen unbedingt, um unsere Verbindlichkeiten zu finanzieren".

Der IGRTEA ist ein ergänzendes Gesetzpaket zu Barney Frank's (Republikanischer US-Abgeordneter) Internet Gambling Regulation and Enforcement Act. Franks Gesetzentwurf hat langsam immer mehr Unterstützung erhalten, nun hat auch der Vorsitzende des demokratischen Richtlinienausschusses, der Republikaner George Miller (D-CA) bekannt gegeben, dass er wie viele andere Kongressmitglieder, ab sofort den Gesetzentwurf von Frank unterstützt.

Die Schlechten:

Das US-Bezirksgericht von New Jersey hat eine Klage der iMega abgewiesen, welche eine temporäre einstweilige Verfügung gegen den UIGEA erwirken wollte. iMega behauptete, dass der UIGEA die Bürgerrechte der Amerikaner verletzen würde und nicht mit den internationalen Verpflichtungen/Verträgen der USA vereinbar wäre.

Die Richterin Mary Cooper entschied, dass die UIGEA gesetzmäßig erlassen wurde und sich nicht auf die Bürgerrechte der Amerikaner auswirkt. iMega plant in Berufung zu gehen.
Die richtig Schlechten:

Bewohner der USA, welche an Online Glücksspielen teilnehmen möchten, müssen sich als Auswirkung der UIGEA Regulierung des Zahlungsverkehrs immer noch mit Einschränkungen beim Zahlungsverkehr abfinden. Das US-Finanzministerium hat einige Vorschläge veröffentlicht, welche dazu führen könnten, dass den Bankinstituten jede Menge unnötige, zusätzliche Verwaltungsarbeit entstehen würde.

Der Abgeordnete Barney Frank wird im Frühjahr dafür sorgen, dass sein Gesetzentwurf wieder ins öffentliche Interesse rückt, indem er den Entwurf bei einer weiteren Kongressanhörung zur Diskussion stellt.

"Die Banken haben im Moment jede Menge Dinge über welche sie sich Sorgen machen müssen "sagte Frank" Ich denke nicht, dass Poker zu diesen Dingen gehören sollte".

Seit Inkrafttreten des UIGEA setzen sich die US-Bürger (ironischerweise) größeren Gefahren aus, wenn sie an Online Glücksspielen teilnehmen möchten. Einige der großen, börsennotierten Online Glücksspielgesellschaften, wie z.B. PartyGaming und 888, mussten sich nach Inkrafttreten des UIGEA aus dem US-amerikanischen Markt zurückziehen, somit war die Tür für Glücksspielanbieter, welche sich in der Hand von Privatpersonen befinden und nicht den strikten staatlichen Kontrollen unterliegen, geöffnet. Somit ist nach Inkrafttreten des UIGEA für die Spieler in den USA die Gefahr gestiegen in die Hände eines unseriösen Anbieters zu fallen.
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